Bündnis der Bürgerinitiativen gegen Lärm – Bitte um Unterstützung

Logo Initiative LärmschutzWir haben uns mit anderen Bürgerinitiativen unter anderem aus Rüdersdorf, Birkenwerder und Fredersdorf-Vogelsdorf zum Thema Lärm beraten und das „Bündnis der Bürgerinitiativen gegen Lärm“ gegründet.

initiative-larmschutzIn einer ersten gemeinsamen Aktion soll eine öffentliche Petition beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages auf den Weg gebracht werden. Diese Petition hat zum Ziel, die rechtlichen Grundlagen der Lärmaktionspläne so zu gestalten, dass die betroffenen
Kommunen in ihrer Durchsetzung handlungsfähig werden.

AB SOFORT wird über den Fortgang der Aktion auf der gemeinsamen Internetplattform http://www.Initiative-Laermschutz.de informiert – bitte schauen Sie doch schon einmal rein!

Lesen Sie im weiteren unseren vollständigen Artikel zur Initiative Lärmschutz

NEU: Bündnis der Bürgerinitiativen gegen Lärm – Bitte um Unterstützung

Bereits in früheren Jahren gab es verschiedene Initiativen der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden am östlichen Autobahnring gegen den Lärm der Autobahn und anderer Hauptverkehrsstraßen. Ganz aktuell wird in unserer Gemeinde am 15.12.2016 der Lärmaktionsplan (LAP) für die Gemeinde Rüdersdorf bei Berlin durch die Gemeindevertretung rechtskräftig beschlossen. Er enthält Aussagen und Berechnungen zur Betroffenheit der Einwohner durch den Umgebungslärm, der vor allem durch Verkehrslärm (Straßenverkehr, Bahn, Wassersportfahrzeuge) verursacht wird. Vor allem aber enthält der einen von Fachleuten erarbeiteten und abgestimmten Maßnahmeplan, wie die Situation aus Sicht der Gemeinde schrittweise zu verbessern ist.

Dabei spielen u.a. auch die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs und der Ausbau sicherer Radwege eine Rolle, um das Verkehrsaufkommen zu verringern. Aber den größten Einfluss auf die berechnete Lärmbelastung hätten die bessere Führung des LKW-Schwerlastverkehrs sowie Geschwindigkeitsbegrenzungen in den Ortszentren und entlang hoch belasteter Wohngebiete. Durch letzteres würde sich auch das Gefährdungspotential im Straßenverkehr drastisch verringern. Wie nötig das ist, zeigt auch der jüngste Unfall im Ortszentrum von Hennickendorf:
http://www.strausberg-live.de/polizeiticker.php

polizeiticker
Der LAP kann hier eingesehen und heruntergeladen werden:
https://www.ruedersdorf.de/texte/seite.php?id=13896%20

Es ist aber Tatsache, dass trotz eines beschlossenen LAP die zuständigen Straßenverkehrsbehörden oft nicht oder erst nach Beschreitung des Klageweges bereit sind, die – nach fachlicher Abwägung aller bei der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Vorschläge – von den Gemeinden letztlich beschlossenen Maßnahmen auch anzuordnen. Manche Behörden erwecken aufgrund fehlender Festlegungen in ihren internen Verwaltungsvorschriften oftmals sogar den Eindruck, sie wüssten gar nicht, dass sie nach geltendem EU-Recht dazu verpflichtet sind, ohne eigenes Ermessen Beschlüsse der Gemeinden umzusetzen wie z.B. Geschwindigkeitsbeschränkungen.

Deshalb und weil trotz Lärmschutzwänden und anderen Maßnahmen in der Vergangenheit der Straßen- und insbesondere der Autobahnlärm vor allem in den Nachtstunden bei entsprechender Windrichtung für viele Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde eine erhebliche Belastung darstellt, haben sich jetzt Bürgerinitiativen unter anderem aus Rüdersdorf, Hennickendorf, Birkenwerder und Fredersdorf-Vogelsdorf zum Thema Lärm und LAP beraten. Es wurden Politiker und Spezialisten für Recht und Umwelt konsultiert und beschlossen, eine (Online-)Petition im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Ziel der Petition ist es, dass die von den Kommunen erstellten Lärmaktionspläne einen genau definierten rechtlichen Status erhalten und damit leichter durchsetzbar werden. Dies ist bisher nicht so, daher bittet die Petition den Bundestag, die Rechtsgrundlagen für die Umsetzung von Maßnahmen aus Sicht des Lärmschutzes eindeutig in Bezug auf Zuständigkeiten und Eingriffsmöglichkeiten anzupassen.

Die Lärmaktionspläne der Kommunen müssen zu einer Basis der Zusammenarbeit mit den Straßenverkehrsbehörden und die gesetzlichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Der Petitionsausschuss entscheidet derzeit darüber, ob diese Petition zugelassen wird. Nach der Zulassung – voraussichtlich ab Januar 2017 – wird sie dann auf dem Internetportal des Petitionssauschusses veröffentlicht werden. Erst ab der Veröffentlichung und nur für 4 Wochen (!) können Unterschriften für die Petition gesammelt werden!
Wir möchten daher alle Einwohnerinnen und Einwohner unserer Gemeinde aufrufen, diese Petition durch online-Mitzeichnung bzw. ihre Unterschrift zu unterstützen. Nach Veröffentlichung der Petition werden wir Sie bitten, sich und alle Ihre zeichnungsberechtigten Freunde und Bekannten innerhalb Europas als Unterstützer unter https://epetitionen.bundestag.de zu registrieren, da die Anzahl der Unterzeichner ein wichtiger Faktor für den Erfolg unseres gemeinsamen Anliegens sein wird – angestrebt werden über 50.000 Unterschriften, denn dann müsste im Bundestag über den Inhalt der Petition debattiert werden.

AB SOFORT wird über den Fortgang der Aktion auf der gemeinsamen Internetplattform http://www.Initiative-Laermschutz.de informiert – bitte schauen Sie doch schon einmal rein!

Am Jahresanfang freuen wir uns auf jede helfende Hand hier vor Ort, denn die Petition kann nicht nur „online“ gezeichnet werden, es sollen auch wieder Unterschriften auf vorgeschriebenen Formularen gesammelt werden, denn

„Eines Tages wird der Mensch den Lärm ebenso unerbittlich bekämpfen müssen wie die Cholera und die Pest.“ Robert Koch (1843-1910), deutscher Mediziner und Mikrobiologe, Nobelpreisträger

Bis dahin wünscht Ihnen eine besinnliche und ruhige Weihnachtszeit

Jürgen Rudorf
1. Vorsitzender
Bürgerinitiative GLAS (Gesund Leben am Stienitzsee e.V.)
Web: http://www.gesund-am-stienitzsee.de/
E-Mail: info@gesund-am-stienitzsee.de
Postanschrift: 15378 Hennickendorf, Friedrichstraße 33
Telefon: 033434 473380
Mobil: 01520 1508195

Und: Immer dran denken, weitermailen, weitersagen – Bürgerinitiative „Gesund Leben am Stienitzsee e.V.“ Mitglied oder Sponsor werden !!!!!!!!!!

Dieser Beitrag wurde unter Lärm, Termine/Aktionen abgelegt und mit verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.