Bilanz 2016 und Blick auf 2017

Logo <bürgerinitiative Gesund Leben am StienitzseeDie Bürgerinitiative Gesund Leben am Stienitzsee e.V. kann auf ein ereignisreiches Jahr 2016 zurückblicken.

Die BI hat Anfang des Jahres in mehreren Petitionen ihre Standpunkte gegen die widersinnige Verkehrslenkung des LKW-Verkehrs mitten durch Wohngebiete, gegen Lärm und Straßenzustände manifestiert. Auch der Petitionsausschuss des Landtages nahm sich dieser Themen an, zum Beispiel nach unserer Beschwerde gegen unzulässig hohe verkehrsbedingte Erschütterungen in Wohngebäuden bei Frau Ministerin Schneider.

Im April fand der 2. Umweltdialog der Bürgerinitiative zum Thema Lärm statt. Bei dem Vortrag von Herrn Jäcker- Cüppers von der Deutschen Gesellschaft für Akustik handelte es sich nicht nur um einen sehr interessanten Beitrag, sondern die Bekanntschaft zum stellvertretenden Vorsitzenden des Arbeitsring Lärm wurde zu einem guten Kontakt mit weiterer fachlicher Zusammenarbeit.

Der Vorschlag der BI GLAS den Lärmaktionsplan (LAP) zu überarbeiten (Pressemitteilung vom 02.05.2016) veranlasste den Bürgermeister und die Gemeinde zur erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes von 2013, dessen Beschluss noch ausstand. Nach reger Beteiligung innerhalb der BI und während einer gut besuchten Veranstaltung im Strandbad wurden nach gründlicher Diskussion sehr viele Änderungsvorschläge zu diesem LAP-Entwurf eingebracht, die vom beauftragten Ingenieurbüro nahezu alle im neuen Plan berücksichtigt werden konnten. Wir hoffen nun, dass nach der Inkraftsetzung dieser 2. Phase der LAP-Planung durch die Gemeindevertretung Ende 2016 die darin enthaltenen Maßnahmen schrittweise gegenüber den Straßenverkehrsbehörden durchgesetzt werden können.

Auch ohne Lärmaktionsplan ist es der BI und den Anwohnern in Hennickendorf mit anwaltlicher Unterstützung gelungen, Tempo 30 für LKW > 7,5 t im Wohngebiet der Berliner Straße in ausdauernder Auseinandersetzung mit dem Straßenverkehrsamt Strausberg und übergeordneten Behörden durchzusetzen.

Nach der Erteilung der Änderungsgenehmigung für die MVA Vattenfall hat die Bürgerinitiative prompt fachlich versierten Widerspruch eingelegt, woran die Behörde anscheinend immer noch zu knabbern hat, da das Verfahren weiterhin andauert und auf Antwort gewartet wird. Ergänzend hat für ihre eigenen Belange die Gemeinde Rüdersdorf mit Unterstützung durch ihren Umweltgutachter Herrn Tebert ebenfalls Widerspruch eingelegt. Inzwischen gehört die MVA nicht mehr Vattenfall, sondern über die STEAG einem Zusammenschluss mehrerer Kommunen aus NRW – ob dies die Unternehmenspolitik ändert?

Eine weitere Aufgabe kam mit dem Antrag von Cemex zur wesentlichen Änderung des Zementwerkes zur Erhöhung des Sekundärbrennstoffeinsatzes auf 100% auf die Tagesordnung. Die BI GLAS setzte sich beim ersten Scopingtermin dafür ein, eine umfangreiche Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen und ergänzte den dafür vorgesehenen Untersuchungsumfang. Weiterhin wurde in Zusammenarbeit mit der Firma Cemex unsere Forderung zeitnah erfüllt, tagesaktuelle Emissionsdaten des Werkes ebenso wie die MVA online zu stellen. Wer sich für diese Messwerte interessiert, findet die Links auf unserer Homepage.

Um zu verstehen, wie der bei CEMEX zu verbrennende Ersatzbrennstoff aus vorbehandeltem Müll hergestellt wird, besichtigten interessierte Mitglieder der BI und Gäste die Mechanisch-Biologische Stabilisierungsanlage des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree, die auch Zulieferer für Müllverbrennungsanlagen wie unsere MVA ist.

Auch die Besichtigung der Firma Heim in Herzfelde klärte viele Fragen zum Antrag für den Ausbau der Biogasanlage Heim. Die Bürgerinitiative begrüßt die Ablehnung des Änderungsantrages durch die Gemeinde, da der Antrag über die vorab besprochenen Änderungen hinausging und in Aussicht gestellte Zusagen zur Verbesserung des Geruchs- und Lärmschutzes nicht enthielt.

Erfreulicher Weise zeigte der Messcontainer in Herzfelde im 2. Halbjahr 2016, nach Inbetriebnahme der Umgehungsstraße Herzfelde, keine PM10-Feinstaub-Überschreitungen mehr, zuvor wurden 50 µg/m3 als Tagesmittelwert 10 x überschritten, der höchste Tagesmittelwert betrug 83 µg/m3. Die Werte spielen jetzt nicht mehr immer in der obersten Liga mit, aber vollständige Entwarnung kann es noch nicht geben: die gefährlichere PM2,5-Feinstaubkonzentration war im Monatsmittel November 2016 mit 17 µg/m3 wieder die höchste im ganzen Land Brandenburg. Ob das nicht doch am Zustand der vielen Ofenfeuerungen liegt, die es in Herzfelde noch gibt? – Aufschluss könnten chemische Analysen geben, die aber nur vom Frühjahr vorliegen und durch den Gemeindegutachter Herrn Tebert bereits vorgestellt wurden. Typisch waren bisher die ausschließlich während der Heizperiode deutlich erhöhten PAK-Werte, was nur durch Art und Betrieb der Feuerstellen im Ortszentrum von Herzfelde erklärbar ist.

Die Bürgerinitiative Gesund Leben am Stienitzsee e.V. hat sich für das kommende Jahr 2017 klare Ziele gesteckt.

bi-glas-jahresabschlusssitzung

Auch nach dem Verkauf der MVA Vattenfall an die STEAG GmbH muss das Genehmigungsverfahren mit der Firma Vattenfall zu einem Abschluss gebracht werden, auf Anregung unserer BI in der gemeinsamen Projektgruppe gibt es Vorschläge zur weiteren Begrenzung der jährlichen Emissionsfrachten auf der Grundlage des Vertrages mit der Gemeinde und es werden erste Gespräche mit dem neuen Betreiber stattfinden.

Auch der Antrag von Cemex mit der erforderlichen UVP wird die BI im kommenden Jahr beschäftigen, ein Schwerpunkt ist hier die Nachverfolgung früherer PCP-Belastungen im Sediment des Großen Stienitzsees, die 1990 festgestellt worden waren.

Um weiterhin die Immissionsbelastung im Blick zu haben, wird sich die BI für den Weiterbetrieb des Messcontainers einsetzen, vielleicht an einem anderen Immissionsschwerpunkt innerhalb der Gemeinde, der durch die immer weiter zunehmende Hauptemissionsquelle Straßenverkehr vielleicht noch stärker belastet ist.

Zum Schutz der Gesundheit aller Bürger bietet die BI GLAS weiterhin ihre Unterstützung bei der Umsetzung der Lärm-Aktionsplan-Maßnahmen an. Dabei geht es um Verkehrssicherheit, Lärmminderung und Geschwindigkeitsbegrenzung sowie die Reduzierung des LKW-Schwerlastverkehrs innerhalb von Wohngebieten.

Der positive Einfluss der BI GLAS auf die Entwicklung der Gemeinde Rüdersdorf und das umweltgerechte Verhalten der großen Industriebetriebe ist nicht mehr zu bestreiten, von beiden Seiten erhalten wir zunehmend ein positives Feedback. Die BI setzt sich für den Bürger ein, bleibt beharrlich an Themen dran und nutzt ihren Einfluss in der Gemeindepolitik für ein besseres, gesundes Leben und für den Erhalt unserer Natur und Umwelt.

In diesem Sinne wünscht Ihnen die Bürgerinitiative Gesund Leben am Stienitzsee e.V. ein frohes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2017!

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