Bürgerinitiative Gesund Leben am Stienitzsee e.V.

staatl. anerkannte Umweltvereinigung nach §3 UmwRG

Gesicht zeigen!

Erörterungstermin am 2. April 2019 um 10:00 Uhr im Kulturhaus „Martin Andersen Nexö“, Kalkberger Platz 31 in 15562 Rüdersdorf bei Berlin

Die Bürgerinitiative „Gesund Leben am Stienitzsee e.V.“ (BI GLAS) erhielt am 29. November 2017 die staatliche Anerkennung zur Einlegung von Rechtsbehelfen nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) gemäß § 3 UmwRG. Der Verein erhielt damit die Mitwirkungs- und Klagerechte einer anerkannten Umweltvereinigung.

Außerdem sind wir selbst auch als Einwender am Verfahren beteiligt. Unsere Einwendung, die sich im Kern nicht gegen die geplanten Anlagenänderungen richtet, sondern gegen den mit dem Änderungsantrag verbundenen „freiwilligen“ UVP-Bericht, finden Sie hier:

https://www.gesund-am-stienitzsee.de/wp-content/uploads/2019-02-26-Generaleinwendung-BI-GLAS-gegen-CEMEX-UVP-Bericht.pdf

Hintergrund:

Der vorgelegte sehr lückenhafte und zudem stark fehlerbehafte UVP-Bericht ist nicht geeignet, als Grundlage für eine Entscheidung herangezogen zu werden, sein Mangel würde sofort auf die Entscheidung durchschlagen und diese rechtswidrig, wenn nicht sogar nichtig im Sinne des § 44 VwVfG machen. Weiterlesen →

Zu dem aktuellen Cemex Änderungsantrag haben wir fristgerecht unsere Einwendung eingereicht. Wie schon an anderer Stelle geschrieben, richtet sich unsere Einwendung nicht direkt gegen den Änderungsantrag, sogar einem vorzeitigem Baubeginn würden wir zustimmen, sondern unsere Kritik gilt vorrangig der grob fehlerhaften Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP).
Unsere Sorge ist, dass dieses vom GfBU erstellte Dokument für weitere Anträge, auch anderer Firmen, als Feigenblatt dient und so die Belastung unserer Wohngegend weiter ansteigt.

Anlagen: 2019-02-26 Generaleinwendung BI GLAS gegen CEMEX-UVP-Bericht

Im Gegensatz zum „häuslichen“ Abwasser, das inzwischen in die öffentliche Kanalisation abgeleitet wird, wird das Abwasser aus den Kühlkreisläufen und das gesammelte Regenwasser vor der Einleitung in den Stienitzsee keiner gesonderten Reinigung unterzogen. Die Abwasserqualität entspricht im Regelfall den Auflagen, deren Einhaltung mit Ausnahme der Ölüberwachung aber nur stichprobenartig in größeren Zeitabständen kontrolliert wird. Vereinzelt traten Havariefälle auf, bei denen es beispielsweise zu einem Rohrbruch in einem Ölkühler und damit zum Eintritt von Öl in den Wasserrücklauf kam. Diesbezüglich wird im UVP-Bericht auf einen größeren Vorfall in den 80er sowie zwei kleineren Vorfällen in den 90er Jahren hingewiesen. Da es sich hierbei allerdings um Informationen aus mündlichen Mitteilungen handelt, war die Tragweite dieser Vorfälle nicht abzuschätzen. Fakt sei jedoch, dass Öl in den See eingeleitet wurde und Schlieren auf der Wasseroberfläche zu sehen waren. Dies veranlasste den Bau eines 2.000 m3 fassenden Rückhaltebeckens, das 1994 in Betrieb genommen wurde, das eine gewisse Sicherheit im Falle einer Ölhavarie bietet. Auch noch nach Inbetriebnahme des Rückhaltebeckens sei dieser Fall noch gelegentlich eingetreten. Ob früher bei solchen Havarien auch PCB-Gemische in den Großen Stienitzsee gelangten, die z.B. als Trafo-Kühlflüssigkeiten allgemein Verwendung fanden, ist nicht auszuschließen, weil schon 1990 bei einer Sedimentuntersuchung an der Abwassereinleitstelle des Zementwerkes neben sehr viel Mineralöl auch PCB gefunden wurde.

Wir haben uns deshalb gefragt, ob man den hier im Stienitzsee geangelten Fisch inzwischen wieder ohne Bedenken essen kann?

Anlagen:

• Auswertung der PCB-Belastung des untersuchten Fischs aus dem Großen Stienitzsee
• Bericht-Sedimenterkundung-Stienitzsee-1990