Stellungnahme des Landesbüros anerkannter Naturschutzverbände zum Deponievorhaben

In die folgende Stellungnahme sind vieler unserer Zuarbeiten mit eingeflossen, das Vorhaben wird von den Naturschutzverbänden genauso kritisch gesehen wie von uns.

Stellungnahme der Naturschutzverbände – Deponie Herzfelde Hennickendorf (PDF Datei)

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Unsere Stellungnahme zur Scoping-Beratungsvorlage Deponievorhaben Hennickendorf/Herzfelde

Wir möchten uns zum Vorhaben wie folgt äußern, wobei wir uns weitere Hinweise und Bedenken im weiteren Verlauf des Verfahrens vorbehalten:

Wir sehen das Vorhaben kritisch. Bei einer geplanten Inanspruchnahme von über 40 ha für eine Deponie fordern wir die Eröffnung eines Raumordnungsverfahrens. Ein Planfeststellungsverfahren allein ist hier nicht ausreichend.

Bevor die Fläche einer neuen Nutzung zugeordnet wird, muss die Fläche aus der bergrechtlichen Nutzung entlassen worden sein. Beide Nutzungen auf ein und derselben Fläche (Abschlussbetriebsplanarbeiten und Deponie) sind unvereinbar, hier müssen im Vorfeld rechtlich eindeutige Verhältnisse geschaffen werden.

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Weitere Hintergründe und Infos zur geplanten Deponie

In der MOZ war vom Bürgermeister zu lesen:
https://www.moz.de/landkreise/maerkisch-oderland/strausberg/artikel8/dg/0/1/1693375/

„Die Gemeinde sei von dem Antrag der Firma überrascht worden, sagte er. Am 30. Oktober habe es noch ein Gespräch mit der HKV gegeben, bei dem davon nicht die Rede war. “

Seltsam, worüber sprach dann „die Gemeinde“ mit der HKV? Uns bekannt ist nur, dass bereits im Februar 2018 die HKV versucht hat ihren Antrag zur Errichtung der Deponie im „nichtöffentlichen“ Verfahren vom Landesumweltamt genehmigen zu lassen – War das der Gemeinde bekannt? Damit ist die HKV zum Glück gescheitert, rechtlich gesehen existiert dieser Antrag deshalb nicht mehr.

Wer ist eigentlich die HKV?

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WICHTIG: UGA Sitzung am Do 6.12.2018

In der öffentlichen Sitzung des UGA (Umwelt und Gesundheitsausschuss) geht es heute u.a. um die sehr wichtigen Themen:

  • 8. Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsuntersuchung der Firma Cemex Zement GmbH
  • 9. Stellungnahme zum Antrag der Firma Cemex Zement GmbH zur wesentlichen Änderung des Zementwerks am Standort Rüdersdorf BV-0594/18
  • 10. Stellungnahme zur Vorbereitung eines abfallrechtlichen Planfeststellungsverfahrens nach dem KrWG mit UVP zum Vorhaben der HKV für die Errichtung und den Betrieb einer Inertstoffdeponie der Deponieklasse „0“ im Tontagebau Herzfelde (weitere Infos dazu hier)

Die Sitzung findet am Donnerstag, dem 06.12.2018 um 18:30 im Großen Sitzungssaal des Gemeindezentrums, OT Herzfelde, Möllenstraße 12 statt.

Die komplette Einladung findet man hier:
http://ratsinfo-online.net/ruedersdorf-bi/___tmp/tmp/45081036995792605/995792605/00055112/12.pdf

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„Wir haben genug Dreckschleudern“

Artikel aus der MOZ vom 22.11.2018 „Wir haben genug Dreckschleudern“

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Neue Großdeponie Hennickendorf/Herzfelde, Bedenken schicken!

Zu: Großdeponie mineralischer Reststoffe zwischen den Ortsteilen Herzfelde und Hennickendorf

Hier können Sie die Beratungsvorlage zu o.g. Vorhaben einsehen. Bis zum 7.12.2018 müssen wir unsere Stellungnahme als Umweltvereinigung abgeben. Ihre Befürchtungen und Bedenken sollen dort mit einfließen.

Bitte schreiben Sie uns bis zum 7.12.2018 per Mail an info@gesund-am-stienitzsee.de

Anlagen:

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Kritik an der Beratungsvorlage zur geplanten Großdeponie Hennickendorf/Herzfelde

Zu: Neue Großdeponie Hennickendorf/Herzfelde, Bedenken schicken!

Hier schonmal einige kritische Anmerkungen und Hinweise von uns zur Beratungsvorlage, die wir auch dem Landesumweltamt bereits zugesand haben. Weiterlesen

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Großdeponie mineralischer Reststoffe zwischen den Ortsteilen Herzfelde und Hennickendorf

Wir hatten schon an verschiedenen Stellen über die Planungen auf dem Gelände der ehemaligen Tönlöcher zwischen Herzfelde und Hennickendorf eine Großdeponie für Bauabfälle zu errichten, berichtet. Mit dem Beschluß der Gemeindevertretung zur Veränderungssperre für dieses Gebiet, dachten wir wäre dieses Thema endlich vom Tisch.

Überrascht fanden wir in der Tagesordnung für den nächsten Ortsentwicklungsausschuss folgendes Thema auf der Tagesordnung:

„Antrag zur Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für die Errichtung und den Betrieb einer Inertstoffdeponie innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 41 „Bergbaufolgelandschaft alte Tonlöcher“ in Herzfelde“

Wiegesagt, beim letzten Termin des Umwelt- und Gesundheitsausschusses war davon noch keine Rede, im Gegenteil, es wurde einstimmig dieses Gebiet betreffend für eine Veränderungssperre gestimmt, die von der Gemeindevertretung am 8.11.2018 beschlossen wurde.

Die Belastung durch Lärm, Staub und Schwerlastverkehr, der durch diese Abfalldeponie unserer Gemeinde über Jahrzehnte droht, würde alles Bisherige (Müllverbrennung, Biogasanlagen, Industrielärm) weit in den Schatten stellen.

Laut Informationen des Landesamts für Umwelt liegen aktuell noch keine Antragsunterlagen vor. Das Verfahren befindet sich aktuell in der Scoping Phase um den Untersuchungsrahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung festzulegen.

Der Ortsentwicklungssausschuss tagt am 20.11.2018 um 18.30 Uhr öffentlich im Ristorante „La Luna Sul Lago“, Seestraße 13, 15562 Rüdersdorf bei Berlin.Hier finden Sie die Einladung.

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Fragebogen zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes

Bitte beteiligen!!!

Der Lärmaktionsplan der Gemeinde Rüdersdorf bei Berlin wird aktuell fortgeschrieben. Hauptgegenstand der Untersuchungen bilden die durch den Straßenverkehr verursachten Lärmbelastungen an Hauptverkehrsstraßen mit einer hohen Verkehrsbelegung.

Die Gemeindeverwaltung bitte um Ihre Rückmeldung. Füllen Sie dazu den Fragebogen aus und senden Sie ihn an die Gemeinde. Zum Beispiel an info@ruedersdorf.de.

Zum Fragebogen

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Gründung der WG „Unabhängige Kommunale Wählervereinigung der Bürger der Ortsteile“

Im Nachgang der letzten BI-Sitzung zu den aktuellen Themen

  • Information des LfU zum Planungsstand einer Großdeponie zwischen Herzfelde und Hennickendorf
  • UIG-Anträge Anlagenlärm FELS-Werke und CEMEX

traten 11 Gründungsmitglieder/innen zusammen, um in Vorbereitung auf die Kommunalwahlen 2019 die „WG Bürger der Ortsteile“ zu gründen und anliegende Satzung zu beschließen.

Als Sammlungsbewegung steht sie allen Wahlberechtigten der Gemeinde Rüdersdorf unabhängig von Weltanschauung und Parteimitgliedschaft offen, die Ziele und Satzung der WG mittragen.
Ziel der WG soll sein, durch DIREKTE DEMOKRATIE und TRANSPARENZ aktiv die Zukunft aller Ortsteile mitzugestalten und im ständigen Dialog mit allen Interessierten Lösungen für die drängendsten Probleme in unserer Gemeinde zu entwickeln, die eigene Gemeindevertreter in das Rathaus tragen. Am Wahlprogramm wird noch gearbeitet, Kritik und Anregungen dafür können vorab schon hier geäußert werden: https://maerkerplus.brandenburg.de/de/thema/ruedersdorf/81024 oder direkt an die Vorsitzende der WG:

WG Bürger der Ortsteile
Katharina Wendel
Friedrichstraße 33
15378 Hennickendorf

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